Sonntag, 10. Februar 2013

Bürgerbeteiligung in Templin



Liebe User,

ich begrüße euch an diesem Sonntag mit dem Thema „Bürgerbeteiligung in Templin“. Nach Aussage des Bürgermeisters ein wichtiges Thema für ihn persönlich. Unter anderem hatte er dies ja auch beim Amtsantritt versprochen und auch in lokalen Presseberichten wird dieses ab und an von ihm ausgeführt. Na dann mal rein in die Materie. 

Was ist und was soll kommen?

Nach dem Strategiekonzept der Stadt soll ein Forum für Bürger und Leistungsträger erstellt werden. Damit soll die Akzeptanz bei den Bewohnern der Stadt für das Tourismuskonzept gestärkt und verbessert werden. Dieses Forum soll dann zum Beispiel einen Tag des Gesundheitstourismus beinhalten. Außerdem sollen einzelne Leistungsträger vorgestellt und Mitmach-Angebote in Form von Gesundheitswanderungen, Kräuterkursen oder Meditationen angeboten werden. Das ist doch alles lächerlich! Politik ist kein Spaßverein hier geht es um ernste Sachen. Und was haben Kräuterkurse mit Bürgerbeteiligung zun tun? Als ich damals zur Diskussion zum Kurstadtkonzept Ideen per Email eingereicht habe hat sich die Realität gezeigt. Ich habe nicht einmal eine Antwort auf meine E-Mail erhalten. Tolle Bürgerbeteiligung! Die Lokalpresse soll die Entwicklungen aktiv begleiten und man möchte regelmäßig Pressemitteilungen veröffentlichen. Zusätzlich hätte man die Möglichkeit sich über das vorhandene Onlineforum Informationen zu erhalten. Mit dem „Onlineforum“  ist wohl das Bürgerinfosystem gemeint. Ich finde es ja gut ein solches System aus dem Boden zu stampfen aber doch nicht so. Die Seite ist häßlich, das Design veraltet und selbst die Suchfunktion bringt einem nichts ein. Ich habe da ein schönes Beispiel. Ich suche immernoch vergeblich den Haushaltsplan der Stadt. Aber vielleicht bin ich auch einfach zu unfähig.



Mehr Vertrauen in die Bewohner

Wir brauchen gerade in der heutigen Zeit eine Modernisierung des öffentlichen Sektors. Das Thema Bürgerbeteiligung ist wirklich sehr schwierig und komplex. Wenn man als Kommune wirklich ernsthaft in Erwägung zieht seine Bewohner aktiv an der politischen Gestaltung zu beteiligen muss man erst einmal folgendes Problem lösen. Im letzten Jahr gab es auf dem Marktplatz die Möglichkeit sich über die Politik der Stadt zu informieren und mit Kommunalpolitikern zu sprechen. Die Aktion war ein kompletter Reinfall und damit wäre Templin nicht die erste Kommune die die Bemühungen in diese Richtung einstellt wegen mangelnder Beteiligungsbereitschaft.  Hier bestehen generell genau 2 Ursachen die es zu beseitigen gilt. Die Angebote sind unattraktiv und die Menschen wollen dann auch wirklich etwas bewirken können. Dafür habe ich folgende Lösungen parat. Für stark interessierte Menschen würde ich einen sogenannten Bürgerhaushalt in Erwägung ziehen. Hier habe ich ein schönes Beispiel von der Stadt Frankfurt am Main gefunden.



Hier kann man sich, nach einer erfolgreichen Anmeldung, auf einer Internetseite zu verschiedensten Themenschwerpunkten auslassen und Vorschläge schreiben. Das kann zu einem großen Bauprojekt, zu einer zerstörten Parkbank oder zu Einsparpotenzialen sein. Über das Kommentieren und Voten bilden sich einzelne Schwerpunkte zu Themengebieten heraus und man kann gezielt als Stadt darauf eingehen. Außerdem gibt es regelmäßig Treffen mit dem Bürgerhaushalt um den Dialog zwischen Bürgern und Lokalpolitikern zu vertiefen. Für interessierte Menschen die gerne ihre Meinung sagen möchten aber nicht sehr viel Zeit dafür investieren möchte gibt es die Möglichkeit eines lokalen Bürgerpanels. Daran könnten sich auch ehemalige Templiner oder Touristen recht einfach beteiligen. Wie funktioniert das? Ganz einfach. Einfach auf der Seite des Templiner Bürgerhaushaltes anmelden und dann bekommen zweimal im Jahr Teilnehmer eine Email zugeschickt mit der Möglichkeit eine Meinungsstudie der Stadt zu aktuellen Themen zu beantworten. So etwas gibt es auch im Bereich der freien Wirtschaft um zum Beispiel Marktforschungen für neue Produkte zu erstellen und ich habe damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Um die Attraktivität zu steigern würde ich eine kleine Abgabebegünstigung für die Beteiligten begrüßen sowohl für die Bürgerpanels und auch für den Bürgerhaushalt. Ich würde es begrüßen wenn jedes Jahr ein gewisser Teil des Haushaltes frei den Menschen zur Verfügung steht und diese sich über die erarbeiteten Vorschläge im Bürgerhaushalt über das Bürgerpanel für eine Möglichkeit entscheiden könnten.

Einen schönen Sonntag euch allen.

Grüße euer Robert ;)

Kommentare:

  1. Die beiden letzten Ideen, Bürgerhaushalt und Meinungsstudien, finde ich sehr gut. Sie beanspruchen nicht so riesig viel Zeit und man muss nicht an Veranstaltungen teilnehmen, bei denen man hinterher merkt, dass das Ergebnis vorher schon feststand. Außerdem sollte die Templiner Zeitung diese Dinge intensiv begleiten. Das Bürgerinfosystem ist richtig schlimm, man findet dort nichts!

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    1. Danke für das Kommentar :)! Super, ich dachte schon ich bin zu blöd zum bedienen des Bürgerinfosystems^^ ;)

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